Miteinander statt gegeneinander
Was nach dem Chaos im Bundestag Hoffnung geben kann
Ganz schön wild, diese Woche, was? Seid ihr auch so empört und erschöpft, so betroffen und besorgt nach dem Chaos, das der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit seinem Kopf-durch-die-Wand-Manöver im Bundestag angerichtet hat?
Ich möchte mit diesem Text helfen, neue Hoffnung zu schöpfen. Zu überlegen, wie das Schlechte nun besser werden kann. Und was passieren muss, damit bald wieder die Demokraten triumphieren und nicht mehr die Faschisten feixen. Am besten geht das wohl, indem wir den Blick weiten – weg von den Verwirrungen der vergangenen Tage, hin auf die Zeit nach der Bundestagswahl.
Wenn die jüngsten Umfragen nicht täuschen, wird es nach dieser Wahl wahrscheinlich drei Parteien brauchen, um eine neue Regierung zu bilden. Und falls die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert, werden diese drei Parteien CDU, SPD und Grüne sein – exakt jene drei Parteien also, die sich in den vergangenen Tagen nach Kräften verteufelt haben.
Wie ein Kuschelzoo
Wenn sie sich aber verteufeln, wie wollen sie dann zusammenarbeiten? Wie soll dann die nächste Regierung besser arbeiten als die letzte? Wie wollen die drei Parteien überhaupt einen Koalitionsvertrag schließen? Wenn die Demokraten nicht umdenken, wird uns das Gezänk, das bei der Ampel so genervt hat, bald wie ein Kuschelzoo vorkommen.
Ich möchte dafür werben, dass die demokratischen Kräfte ab sofort nicht mehr gegeneinander arbeiten, sondern miteinander. Dass sie nicht mehr Probleme suchen, sondern Lösungen. Dass sie nicht mehr Söder-mäßig herumposaunen, mit wem sie niemals in eine Regierung gehen werden – sondern lieber überlegen, wie eine künftige Koalition funktionieren kann.
Die Demokraten dürfen nicht mehr ständig sagen, was alles nicht geht – sondern sollten überlegen, wie etwas doch geht. Sie müssen endlich den Ernst der Lage erkennen. Sie sollten nicht immer nur betonen, was die anderen falsch machen – sondern auch nachdenken, was sie selbst besser machen können. Sie sollten erkennen, dass ihr Feind eindeutig die AfD ist und nur sie.
Eine Vision, die begeistert
Die Rechtsextremisten der AfD wollen, dass die Demokraten sich gegenseitig zerfetzen. Sie hoffen darauf, dass auch die nächste Regierung scheitert – damit sie bei der folgenden Wahl nach der Macht greifen können. Die Demokraten können gegen solch eine destruktive Total-Opposition nur bestehen, wenn sie einander vertrauen – und wenn sie ein gemeinsames Projekt entwickeln, das sie trotz aller Unterschiede verbindet. Sie müssen eine Zukunftsvision entwickeln, die Menschen begeistert.
Von dieser Vision aber ist nichts zu sehen. Der Wahlkampf ist bisher dramatisch inhaltsfrei. Wo spricht jemand darüber, wie Deutschland die Klimakrise so angehen kann, dass die Menschen mitmachen und profitieren? Wo diskutiert jemand über die Ukraine-Hilfe und Putins hybriden Krieg, der längst auch gegen Deutschland geht? Über Investitionen in Bildung und Infrastruktur? Oder über die Frage, wie Europa sich zu Trumps Irrsinn positionieren will? Und wo sind die wirklich zielführenden Vorschläge, um die Probleme zu lindern, die die Migration zweifellos verursacht?
Wir brauchen Kompromisse
Die demokratischen Parteien müssen jetzt zeigen, was sie können. Sie müssen beweisen, dass sie sich inmitten von Großkrisen und feindlichen Mächten durchsetzen können. Das wird nur gehen, wenn alle Parteien und ihre Anhänger größere Kompromisse akzeptieren als bisher. Viel größere. Die Zeiten, in denen vermeintlich natürliche Koalitionen zusammenkamen, Schwarz-Gelb oder Rot-Grün, sind vorbei. Es wird jetzt immer so sein, dass in einer Regierung Partner sind, die in manchen Punkten arg miteinander fremdeln.
Auch bunte Bündnisse können Erfolg haben – wenn alle Partner konstruktiv statt ideologisch denken und ernsthaft Lösungen für Probleme suchen, ob in der Migrationsfrage, beim Klima oder bei all den anderen drängenden Themen. Ich bin sicher: Die allermeisten Wählerinnen und Wähler wissen sehr genau, dass ihre Lieblingspartei nicht 100 Prozent ihrer Vorstellungen umsetzen kann – sie wollen einfach nur, dass die Regierung achtsam und entschlossen regiert.
Leiser statt lauter
Wir alle können schon jetzt zu diesem veränderten demokratischen Denken beitragen. SPD- und Grünen-Anhänger können aufhören, den CDU-Chef Friedrich Merz als halben Nazi zu beschimpfen. Und CDU-Fans können aufhören, SPD und Grüne für linke Radikalinskis zu halten. Und alle können leiser statt lauter werden. Mehr zweifeln, als sicher zu sein. Weniger glauben, die Wahrheit zu kennen – und mehr danach suchen. Weniger die Moralkeule schwingen.
Ja, Friedrich Merz hat mit seinem Vorpreschen in dieser Woche eine Katastrophe verursacht. Sollten wir nicht alle zusammen alles tun, um solche Katastrophen künftig zu verhindern?
So, liebe Leute, jetzt habe ich noch eine Bitte – und die ist mir wichtig: Helft mit, unsere Demokratie zu stärken! Teilt diesen Text in allen sozialen Netzwerken. Empfehlt ihn in Eurem Whatsapp-Status, auf Instagram, Facebook und LinkedIn. Geht ganz einfach – mit diesem Link:
Seid Ihr neu hier und habt meinen Newsletter noch nicht abonniert? Dann tragt hier Eure Mailadresse ein – und Ihr bekommt automatisch alle zwei Wochen kostenlos meinen neuesten Text. Immer über die Frage, wie Veränderung eine Chance sein kann:
Bis zum nächsten Mal: alles Gute!
Andreas