Lust auf Zukunft
Wie wir unsere Demokratie retten können
Wie geht’s euch so, ein paar Tage nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen? Ich kann es immer noch schwer ertragen, dass in beiden Bundesländern mehr als 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler die offen rechtsextreme AfD gewählt haben; dass so viele den Faschisten Björn Höcke unterstützen; dass sie offenbar entweder die Abschaffung der Demokratie wollen oder als Kollateralschaden in Kauf nehmen, nur um an der Urne mal ordentlich Frust abzulassen.
Natürlich sind Thüringen und Sachsen kleine Bundesländer, dort leben zusammengenommen nur sechs Millionen Menschen – ein Bruchteil der 84 Millionen in Deutschland. Und dennoch hat dieses Wahlergebnis etwas verändert. Die Umfragen haben den Schrecken erahnen lassen, aber wenn man die Werte der neuen Nazis jetzt in Zahlen sieht, braun auf weiß sozusagen, weiß man: Es gibt da ein Problem. Und dieses Problem gibt es keineswegs nur im Osten; auch in westlichen Bundesländern sind die Umfragewerte der AfD furchtbar hoch.
Uns verbindet was
Was können wir da tun? Wie können wir versuchen, aus der schlechten Lage eine bessere zu machen? Wie können wir uns und anderen Hoffnung schenken?
Am wichtigsten, so glaube ich, wäre es jetzt, dass wir Demokraten zusammenhalten. Dass wir uns bewusstmachen, dass wir in der überwältigenden Mehrheit sind gegenüber den Antidemokraten der AfD. Und dass wir überlegen, was uns verbindet, statt zu betonen, was uns trennt.
Wie das nicht geht, macht seit Monaten die Ampelkoalition in Berlin vor. Den jüngsten Beweis dafür lieferte der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen seine Partei aufforderte, „sich stärker zu emanzipieren und deutlicher zu machen, was man nur mit der SPD bekommt“. Seine Partei, so Kühnert, solle sich „nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen von anderen, die krachend aus den Landtagen jetzt rausgewählt worden sind“. Er meinte die Grünen und die FDP – jene Parteien also, die eigentlich seine Partner sind.
Egozentrisches Gezänk
Ähnlich hat auch die FDP schon nach mehreren vergurkten Landtagswahlen geklungen. Erstaunlich, wie man so an der Realität vorbeireden kann. Verheerend, wie man so übersehen kann, dass die Menschen von einer Regierung kein egozentrisches Dauergezänk wollen, sondern konstruktive Zusammenarbeit.
Man kann die Ampel in ihrem aktuellen Katastrophenzustand aus guten Gründen schlecht finden. Fraglich aber ist, ob die nächste Regierung es besser machen wird. Auch nach der Bundestagswahl 2025 werden aller Wahrscheinlichkeit nach wieder drei Parteien gebraucht, um eine Koalition zu bilden. Vielleicht tun sich CDU, SPD und Grüne zusammen. Oder CDU, SPD und FDP. Oder CDU, Grüne und FDP. Je mehr Demokratiefeinde im Bundestag sitzen, desto schwieriger wird es, brauchbare Bündnisse zu schließen. Und desto wichtiger wird es, dass auch demokratische Parteien zusammenarbeiten, die auf den ersten Blick weit auseinanderliegen.
Wir können was
Gelingen kann die Zukunft, wenn wir Demokratiefreunde, Parlamentarierinnen wie Bürger, uns auf unsere Stärken besinnen. Wenn wir uns klarmachen, was wir können – und die AfD eben nicht.
Hier ein paar Gedanken dazu:
Die AfD ist immer nur gegen alles. Die Demokraten können zeigen, dass sie für etwas sind.
Die AfD faselt davon, dass alles wieder so werden soll, wie es angeblich vorgestern war. Die Demokraten können eine Vision für morgen entwickeln.
Die AfD bläst Probleme auf und will Wut schüren. Die Demokraten können die Probleme ernstnehmen und Lösungen suchen.
Die AfD will das Land spalten. Die Demokraten können Menschen zusammenbringen, für gemeinsame Ideen begeistern – und vielleicht sogar manch einen aktuellen AfD-Anhänger wieder zurückgewinnen.
Ein Dank dem Lokalpolitiker
Wenn viele bei diesem demokratischen Projekt mitmachen, wenn viele einen solchen neuen Geist vorleben, dann kann das was verändern. Das geht im Kleinen los, jeder kann helfen. Grünen-Anhänger könnten sich vornehmen, nicht jeden CDU-Politiker unter Nazi-Verdacht zu stellen, der sich eine strengere Migrationspolitik wünscht. CDU-Wähler könnten aufhören, schlechte Witze über die Figur der Grünen-Politikerin Ricarda Lang zu teilen.
Und alle könnten einem engagierten Lokalpolitiker aus ihrem Ort mal eine Dankesmail schreiben für die Freizeit, die er opfert, um sich im Stadtrat zu engagieren. Oder sie könnten sich dafür einsetzen, dass ein Bürgerrat gegründet wird, um ein wichtiges lokales Thema zu diskutieren. Vielleicht überlegen sie sogar, beim nächsten Mal selbst für eine Partei zu kandidieren?
Leute, wir leben in einem wunderbaren Land, in Freiheit, Wohlstand, Demokratie. Dieses Land wollen wir uns doch wohl nicht ernsthaft von den dunkelbraunen Deppen kaputtmachen lassen. Gestalten wir das Land! Überlegen wir uns, was wir daraus machen wollen und wie seine Zukunft aussehen soll! Ich hätte Lust darauf. Seid ihr dabei? Dann lasst uns gleich anfangen – und viele Menschen zum Mitmachen bewegen. Teilt diesen Text, als ersten Schritt, im Whatsapp-Status, auf Facebook, Instagram oder wo immer ihr mögt. Hier ist der Link:
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Bis zum nächsten Mal: alles Gute!
Andreas